17.03.2021.
Der Präsident der Republik Serbien, Aleksandar Vučić, traf heute den Leiter der EU-Delegation in Serbien, Botschafter Sem Fabrizi, und sprach mit ihm über den weiteren Kampf gegen die COVID-19-Pandemie und Herausforderungen einer massenhaften Impfung sowie über die Dynamik der Beitrittsverhandlungen zwischen Serbien und der EU und die Stabilität in der Region.
Präsident Vučić bedankte sich für die Unterstützung der EU für Serbien in der Zeit der Pandemie und äußerte seine Hoffnung, dass die ersten Lieferungen von Impfstoffen im Rahmen des COVAX-Programms bald durchgeführt werden könnten.
„Serbien hat als eines der ersten Länder am Programm teilgenommen und damit gezeigt, dass es ein zuverlässiger Partner der Europäischen Union ist“, sagte Präsident Vučić und betonte, dass unser Land einen ernsthaften und verantwortungsvollen Zugang im Kampf gegen die Pandemie habe, wovon zahlreiche Maßnahmen zeugen, die die Regierung in Serbien getroffen habe, mit dem Ziel, Gesundheit und Leben von Menschen zu schützen, sowohl in Bezug auf die Bevölkerung in Serbien als auch in der Region.
Botschafter Fabrizi äußerste seine Überzeugung, dass die EU Serbien ihre volle Solidarität auch weiterhin zeigen werde. Die EU-Kommission hat letzte Wochen eine Hilfe für Serbien in Höhe von zwölf Millionen Euro aus dem Solidaritätsfonds der EU angekündigt, was von der Unterstützung der EU für Serbien seit Ausbruch der Pandemie zeuge. Die EU werde weiter daran arbeiten, einen weltweit gleichmäßigen und gerechten Zugang zu COVID-19-Impfstoffen zu gewährleisten. In diesem Sinne habe Botschafter Fabrizi die Wichtigkeit des COVAX-Programms hervorgehoben. Die EU und das Team Europa als erster Spender weltweit hatten schon mehr als zwei Milliarden Euro für das Programm versprochen. Der Botschafter lobte den Beitrag Serbiens zum COVAX-Programm und gratulierte zu den Ergebnissen, die Serbien beim Impfen erzielt, sowie zu rechtzeitigen und entschlossenen Maßnahmen, die im Kampf gegen das Coronavirus getroffen wurden.
Präsident Vučić bestätigte, dass die Zusammenarbeit mit der EU und eine vollwertige Mitgliedschaft Serbiens in der EU eines der wichtigsten außenpolitischen Ziele unseres Landes blieben. Er betonte, dass Serbien den weiteren Reformen völlig gewidmet sei, an denen man verantwortungsvoll und ernsthaft arbeite. Serbien versuche in Zusammenarbeit mit Behörden der EU und deren Mitgliedsländer die besten Methoden anzunehmen und umzusetzen.
Botschafter Fabrizi hob hervor, dass trotz aktueller durch die Pandemie verursachten Herausforderungen die Erweiterung der EU für sie ein sehr wichtiges Thema sei, besonders in Bezug auf die neue Methodologie, die die Europäische Kommission vorstellen werde.
Präsident Vučić sagte, dass Serbien von der EU erwarte, dass die Dynamik der Beitrittsverhandlungen mit Serbien unseren Anstrengungen bei den Reformen folge und schätze und dass unser Land bereit sei, mit seinen europäischen Partnern an der Umsetzung von Reformen und vielen gemeinsamen Projekten weiter zu arbeiten. Diesbezüglich wurde über konkrete gemeinsame infrastrukturelle Projekte gesprochen.
„Wir werden an der Erfüllung der europäischen Agenda intensiv weiterarbeiten, um neue Kapitel zu eröffnen und schneller auf dem Weg zum EU-Beitritt voranzukommen“, sagte Präsident Vučić.
Präsident Vučić und Botschafter Fabrizi erörterten den Prozess der Anpassung der serbischen Gesetzgebung an die der EU und kamen zum dem gemeinsamen Schluss, dass energische Schritte im Bereich Justiz notwendig seien.
Die Gesprächspartner sprachen zum Thema Justizreform sowie Verfassungsprozess, Korruptionsbekämpfung, Medienfreiheit und zwischenparteilicher Dialog.
Botschafter Fabrizi hat den Bedarf an konkreten Verbesserungen zum Ausdruck gebracht, so dass man ein passendes Umfeld schaffe, in dem die Medienfreiheit und die Rolle der Zivilgesellschaft frei und ohne Druck realisiert werden könnten.
Präsident Vučić betonte, dass er sich dafür einsetze, dass Vertreter aller Medien in einer Atmosphäre der unbegrenzten Meinungsfreiheit arbeiten sollten und dass er dem Ziel gewidmet bleibe, da die Medienfreiheit eine der größten demokratischen Errungenschaften sei.
Belgrad, am 17 März 2021